Nach der Vorstellung des jüngsten Versuchs der US-Politik, TikTok chinesischer Kontrolle zu entziehen, hat die beliebte Video-App eine Push-Benachrichtigung an seine User geschickt und sie aufgefordert, ihre Abgeordneten zu kontaktieren. Die darauffolgende Flut an Anrufen hat die Abgeordneten so aufgebracht, dass sie im zuständigen Ausschuss in seltener Einmütigkeit einstimmig für den Gesetzentwurf gestimmt haben, berichtet das US-Magazin Axios. Schon in der kommenden Woche soll das Repräsentantenhaus über den Text abstimmen und alles andere als breite Zustimmung wäre wohl jetzt eine Überraschung. US-Präsident Joe Biden hat erklären lassen, dass er das Gesetz verabschieden möchte. Anzeige US-Abgeordnete einig gegen TikTok Mit dem Gesetzentwurf, der von Abgeordneten beider Fraktionen im "Ausschuss zum strategischen Wettbewerb zwischen den USA und der Kommunistischen Partei Chinas" ausgearbeitet wurde, soll ByteDance gezwungen werden, TikTok innerhalb von sechs Monaten zu verkaufen. Andernfalls würde die App aus den App-Stores von Apple, Google und anderen US-Diensten verbannt. Ziel ist demnach der Schutz von US-Bürgern und -Bürgerinnen vor Anwendungen, die von ausländischen Gegnern kontrolliert werden. TikTok ist den USA als einziges großes soziales Netzwerk, das nicht von einem US-Konzern kontrolliert wird, schon lange ein Dorn im Auge. TikTok hat auf die Pläne jetzt nicht zum ersten Mal mit einem Appell an die Nutzerschaft reagiert, selbst tätig zu werden, ruft The Verge in Erinnerung. Die Push-Benachrichtigung an möglicherweise dutzende Millionen User hat dafür gesorgt, dass die Abgeordneten von Anrufen regelrecht überflutet wurden. Teilweise mussten Telefone komplett abgeschaltet werden, berichtet Axios. Die in der Benachrichtigung gemachte Behauptung, dass das Parlament ein Verbot plane, sei gelogen, kritisieren die Abgeordneten aber. Ziel sei das Ende chinesischer Kontrolle. Insgesamt hat es den Anschein, als habe TikTok die Abgeordneten mit dem Vorgehen erst recht gegen sich aufgebracht und für eine seltene Einigkeit von Demokraten und Republikanern gesorgt. Der für den Gesetzentwurf verantwortliche Ausschuss-Chef Mike Gallagher erklärte nach der Benachrichtigung und den Anrufen: "Hier haben Sie ein Beispiel für eine von einem Gegner kontrollierte Anwendung, die das amerikanische Volk belügt und sich in den Gesetzgebungsprozess einmischt." Auf seltsame Art und Weise würde das fast beweisen, was man ByteDance immer vorwerfe. Laut einer Reporterin von Politico ist der Versuch von TikTok komplett nach hinten losgegangen, Abgeordnete, die sich nicht sicher waren, wie sie dazu stehen, würden ihn jetzt unterstützen. Aber auch weil darin ByteDance und TikTok namentlich genannt werden, dürften am Ende Gerichte entscheiden, sollte er tatsächlich in dieser Form umgesetzt werden. (mho) Zur Startseite

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